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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987005195A1
    申请号:PCT/CH1987/000024
    申请日:1987-03-04
    公开日:1987-09-11
    发明作者:Ernst Moscatelli
    申请人:Ernst Moscatelli；
    IPC主号:A45D40-00
    专利说明:
    [0001] Applikator mit Vorratsbehälter zum Auftragen von Harz- und Lacksubstanzen, insbesondere Nagellack
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Applikator mit Vorratsbehälter zum Auftragen von Harz- und Lacksubstansen, insbesondere Nagellack.
    [0003] Derartige Applikatoren werden, wie bereits erwähnt, vorzugsweise für Nagellack verwendet, sind aber auch für eine Reihe weiterer Verwendungsarten geeignet. So können sie beispielsweise zur Ausbesserung von Lackschäden an Autos oder zum Auftragen von Chemikalien in Laboratorien benutzt werden. Somit sind diese Applikatoren überall dort einsetsbar, wo es sich um das Speichern und das genaue Anbringen einer Harz- und Lacksubstanz auf eine kleinere Fläche handelt.
    [0004] Bei herkömmlichen Ausführungen befindet sich der Nagellack meistens in einem Gefäss, in dem ein Pinsel eingetaucht ist, der mit einem Schraubverschluss einstückig verbunden ist. Der bei diesen Ausführungen verwendete Pinsel besteht aus Haaren, Textil- oder Kunstfasern und ist für das Auftragen des Nagellacks sehr gut geeignet. Der Pinsel bleibt immer betriebsbereit, weil er, sofern ausreichend Nagellack im Gefäss vorhanden ist, in diesem eingetaucht bleibt.
    [0005] Ein Nachteil dieser Ausführung besteht aber darin, dass der Nagellack relativ früh eintrocknet, weil das Gefäss immer während des Auftragens, das bisweilen unterbrochen werden kann, immer offen bleibt. Ferner besteht eine grosse Gefahr darin, dass das Gefäss versehentlich umgekippt oder auf den Boden gekippt wird.
    [0006] Ferner besteht ein Nachteil darin, dass das Gefäss oder die Flasche meistens auf einen Tisch in der Nähe gestellt wird, so dass bei der Bewegung des Pinsels vom Tisch bis zum Finger Tropfen entstehen und herunterfallen können. Wenn der Nagellack ausfliesst oder abtropft, hinterlässt er auf Kleider, Möbeln und Teppiche Flecken, die schwer oder unmöglich zu entfernen sind, so dass Teppiche oder Kleidungsstücke oft ersetzt und Möbel neu lackiert werden müssen.
    [0007] Zur Behebung dieser Probleme wurde bereits eine fiizstiftartige Ausführung entwickelt, in welcher der Pinsel deshalb durch einen Filzkörper ersetzt wurde, weil Probleme mit der Reinhaltung und Betriebsbereithaltung des Pinsels auftraten. Diese Ausführung ist aber deshalb unvorteilhaft, weil ein Filzstück nicht zum Auftragen einer Flüssigkeit in gleicher Weise, wie ein Pinsel geeignet ist. Erstens ist er nicht so weich, wie ein Pinsel und zweitens wird er nach kurzer Zeit hart und ist deshalb zum Auftragen von Nagellack ungeeignet.
    [0008] Zudem wurde z.B. in der DE-OS 35 20 523 ein Gerät zum Auftragen von kosmetischen Flüssigkeiten oder Schreibflüssigkeiten offenbart. Diese Ausführung hat eine Schreibspitze, die zum Auftragen von Schminke im Augenbereich geeignet ist, jedoch trotzdem nicht zum Auftragen von Nagellack verwendbar ist, weil die Konstruktion für eine harte Bürste ausgelegt ist.
    [0009] Eine weitere deratige Ausführung ist in der DE-OS 36 05 506 beschrieben, bei der zudem ein Lufteinführungsdurchgang vorgesehen ist, was aber zum Eintrocknen des Nagellacks führen würde.
    [0010] Aufgabe der Erfindung ist es somit, einen Applikator mit einem Vorratsbehälter zum Auftragen von Harz- und Lacksubstanzen, insbesondere Nagellack, zu schaffen, der die Nachteile bestehender Ausführungen nicht aufweist.
    [0011] Dabei soll der Applikator mit einem weichen Pinsel ausgestattet sein, der jederzeit betriebsbereit ist und auch dann nicht austrocknen kann, wenn der Vorratsbehälter leer ist. Die Harz- und Lacksubstanzen sollen auch während des Auftragens für die Umgebungsluft nicht zugänglich sein.
    [0012] Der Applikator soll einen Vorratsbehälter für die Flüssigkeit aufweisen und bei jeder üblichen Umgebungstemperatur in einer beliebigen Lage und ohne Leckgefahr in einer Handtasche mitgeführt werden können.
    [0013] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss mit den Merkmalen im Kennzeichnungsteil des ersten Patentanspruches gelöst.
    [0014] Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.
    [0015] Der so geschaffene Applikator hat sich als sehr zweckmässig erwiesen, weil der Pinsel immer weich und betriebsbereit bleibt, so dass kein zusätzliches Reinigen erforderlich ist. Da ein Nachfüllen des Lacks aus Patronen mehrmals wiederholbar ist, rentiert es sich, den Applikator auch als Luxusausführung herzustellen, so dass er während mehreren Jahren verwendet werden kann, bevor er ersetzt wird. Wenn erforderlich, kann auch der Pinsel mit Halterung auswechselbar sein.
    [0016] Der Applikator ist, im Gegensatz zu bekannten Ausführungen mit einem Gefäss und einem Pinsel im Deckel, auch für Reisen im Auto, Zug und Flugzeug geeignet. Die fingerhutartige Kappe kann leicht mit zwei Fingern einer Hand entfernt und aufgesetzt werden, weshalb eine einhändige Bedienung des Applikators möglich ist. Der Applikator kann in einer Handtasche mitgenommen und unterwegs, z.B. beim Warten auf einer Verkehrsverbindung, oder in einem Restaurationsbetrieb, benutzt werden.
    [0017] Wegen der Einschliessung des Nagellacks in einem Vorratsbehälter, ist Sauerstoff zufuhr nicht möglich. Dadurch behält der Nagellack seine ursprüngliche Farbe und Viskosität viel länger als bei herkömmlichen Ausführungen.
    [0018] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Applikators anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
    [0019] Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Applikator mit einem Kolben in ausgezogener Stellung, und
    [0020] Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Applikator nach Fig. 1 mit eingedrücktem Kolben und entfernter Kappe.
    [0021] In Fig. 1 und 2 ist ein Applikator 1 mit einer Kappe 4 und einem Kolben 3 dargestellt, der in der Längsrichtung in einer Hülse 2 hin- und herschiebbar ist. Dabei kann die Hülse 2 mit nicht dargestelltem Innengewinde versehen sein, in das ein ebenfalls nicht gezeigtes Aussengewinde am Kolben 3 eingreift. Statt dem Gewinde kann der Kolben 3 mit einem O-Ring 11 ausgestattet sein, der satt gegen die Innenwand der Hülse 2 anliegt und somit erstens den Kolben 3 gegen die Hülse 2 abdichtet und zweitens den Kolben 10 in einer bereits eingestellten Lage festhält. Wenn der Kolben 3 vollständig eingeschoben oder eingeschraubt ist, muss Nagellack nachgefüllt werden. Dies kann entweder durch Eingiessen aus einem Behälter oder durch Einschieben einer nicht gezeigten Patrone erfolgen. In beiden Fällen muss der Kolben 3 vollständig ausgezogen werden.
    [0022] Durch Verschieben des Kolbens 3 kann der Druck auf den Nagellack eingestellt, d.h. erhöht oder reduziert werden, um dadurch die Strömungsgeschwindigkeit, bzw. die Schichtdicke zu beeinflussen.
    [0023] Damit der Kolben 3 nicht unbeabsichtigt herausgenommen wird und somit der Nagellack ausfliesst, ist eine Sperre zwischen dem äusseren Rand der Hülse 2 und dem innersten Teil des Kolbens 3 vorgesehen. Diese nicht detailliert gezeigte Sperre kann nur mit relativ grossem Kraftaufwand überwunden werden.
    [0024] Zum Nachfüllen mit einer Patrone kann diese durch eine Schneidevorrichtung im innersten Teil der Hülse 2 oder mittels einer Schere vor dem Einführen geöffnet werden.
    [0025] Am inneren Ende ist die Hülse 2 durch ein Formstück 5 abgeschlossen, in dessen Mitte sich ein Kanal 7 zum Durchlassen von Nagellack befindet, rund um welchen die Borsten des Pinsels 6 eingegossen sind.
    [0026] Die Kappe 4 ist fingerhutartig ausgebildet und hat im Inneren einen Schwamm 8 zur Aufname einer Flüssigkeit 9 zur Reinigung und zum Bereithalten des Pinsels 6. Der Schwamm S ist benachbart zur Aufnahmeflache für das Formstück 5 mit einer Abdeckung oder Schablone 12 zur Halterung des Schwamms 8 und ggfs. zur Führung des Pinsels 6 beim Einschieben, damit sich die Borsten im Schwamm 8 nicht festhaken und verbiegen.
    [0027] Die Reinigungsflüssigkeit 9 besteht beispielsweise aus einem Azeton- oder einem Glykolderivatengemisch. Dabei kann der Schwamm 8 zuinnerst einen Hohlraum zur Aufnahme eines Vorrats an Reinigungsflüssigkeit 9 aufweisen. Die Schablone 12 ist derart ausgebildet, dass die Verdampfung der Reinigungsflüssigkeit 9 stark verzögert wird.
    [0028] Die Kappe 4 mit Inhalt ist für die exklusiveren Ausführungen getrennt lieferbar und kann nach Wunsch ausgewechselt und auf die Hülse 2 aufgeschoben oder mittels Gewinde daran befestigt werden.
    [0029] Damit der Nagellackf luss verhindert wird, wenn der Applikator nicht benutzt wird, kann im Bereich des Formstücks im Zylinder eine Sperre vorgesehen werden, die durch Zusammendrücken des Applikators an den beiden Enden einschnappt und durch nochmaliges Drücken wieder gelöst wird. Die eigentliche Sperre kann beispielsweise aus aufeinanderliegenden Kegelstumpfflächen bestehen.
    [0030] Damit die Bedienung vereinfacht oder das Aussehen verschönert wird, kann die Hülle 2 aussen eine modegerechte Form aufweisen und entsprechend farbig ausgebildet sein.
    [0031] Da die bestehenden Ausführungen nicht für Harz- und Lacksubstanzen bzw. Nagellack geeignet sind, weicht die vorliegende Ausführung stark von diesen ab. Unter anderen wurde eine starke Vereinfachung ersielt. Ferner wurde eine genaue Dimensionierung des Kanals festgelegt, um den steten Durchfluss der Harz- und Lacksubstanzes oder des Nagellacks zu erzielen.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Applikator mit Vorratsbehälter zum Auftragen von Harz- und Lacksubstanzen, insbesondere Nagellack, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Pinsel (6), eine Dosiervorrichtung (3,7,10) für die Harz- und Lacksubstanzen, eine Kammer (4) mit einem Element (8) zur Flüssigkeitsaufnähme zur Reinigung und ständigen Bereithaltung des Finsels (6) aufweist.
    2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element zur Flüssigkeitsaufnahme ein Schwamm (8) ist, in dem eine chemische Lösung enthalten ist, die das Austrocknen und Verkleben des Pinsels (6) verhindert und dessen Reinigung gewährleistet.
    3. Applikator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Formstück (7) aufweist, in das die Haare oder Faser des Pinsels (6) rund um einen Kanal (7) zum Durchlassen des Harz- und Lacksubstanzes vom Vorratsbehälter (10) zum Pinsel (6) eingegossen sind.
    4. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (10) aus einem zylinderförmigen Raum besteht, in dem ein Kolben (3) zur Einstellung der Strömungsmenge zum Anbringen einer dünnen oder dicken Schicht verschiebbar ist.
    5. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichtdicke mittels einer eingebauten Druckanzeige abschätzbar ist.
    6. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (8) zum Nachfüllen mittels einer Patrone ausgebildet ist, deren inneres Ende durch eine eingebaute Klinge oder einen Stift einschneidbar ist.
    7. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (8) durch direktes Eingiessen des Harz- und Lacksubstanzes nachfüllbar ist.
    8. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (3) am inneren Ende durch eine nur durch Kraftaufwand lösbare Sperre im Vorratsbehälter (10) festgehalten ist, damit ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Kolbens und somit ein Ausfliessen des Harz- und Lacksubstanzes verhindert wird.
    9. Applikator nach Anspruch 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsmenge mittels Gewinde am Kolben und im Vorratsbehälter (10) ein- und nachstellbar ist.
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